Bürgerentscheid Platanen

Gemäß Art. 18 a Abs. 12 BayGO muss ein Bürgerentscheid in Gemeinden bis 50.000 Einwohner von 20 % der Abstimmungsberechtigen mit ja beantwortet werden. Am 12.02.2023 wurden beim Markt Elsenfeld zwei Bürgerentscheide (Ratsbegehren und Bürgerbegehren) durchgeführt. Entsprechend muss jeder der beiden Bürgerentscheide von 20 % mit ja beantwortet werden, um Rechtskraft zu erlangen. Nachfolgenden haben wir Ihnen die Ergebnisse zusammengestellt.

 

Die erforderlichen 20 % für das Quorum entsprechen 1.287 Stimmen. Maßgeblich für die Berechnung ist nach Art. 119 Satz 1 BayGO die Zahl der Einwohner die bei der letzten Wahl der Gemeinderatsmitglieder zugrundegelegt wurde. Bei der Kommunalwahl 2020 waren 6.434 Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt.

 

Bürgerentscheid 1 (Ratsbegehren)

Ja:        753 (11,70 % - Quorum)

Nein:     965

 

Bürgerentscheid 2 (Bürgerbegehren)

Ja:        1.272 (19,77 % Quorum)

Nein:     572

 

Stichfrage

Bürgerentscheid 1:         702

Bürgerentscheid 2:         1.214

 

Keiner der beiden Bürgerentscheide hat das Quorum von 20 % erreicht. Das Ergebnis ist vorläufig.